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Allgemeine
Geschäftsbedingungen zur Datenbanknutzung
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1. Vertragsgegenstand
Nachfolgende Bedingungen gelten für alle Nutzungen der
von GPJ Verlag GmbH & Co KG, Rossdorf - im Folgenden "GPJ
Verlag" genannt - unter der Adresse www.gpjverlag.com
angebotenen Online-Datenbanken. Die Datenbanken enthalten
branchenspezifische Informationen aus den Veröffentlichungen
des GPJ Verlages und dienen zur Unterstützung von Kundenprozessen.
Vertragsgegenstand ist die entgeltliche Nutzung der Datenbanken.
Diese Geschäftsbedingen werden mit dem ersten Login des
Nutzers anerkannt.
2.
Vertragsschluss, Preise, Widerrufsrecht
Der Datenbanknutzungsvertrag zwischen dem GPJ Verlag und dem
Nutzer kommt durch die schriftliche Auftragserteilungdurch
den Kunden und anschliessender Datenbankfreischaltug zu Stande.
Die Vergütung für die Nutzung der Datenbank richtet
sich nach der zum Vertragsschluss gültigen Preisliste.
Bei einer Bezahlung auf Rechnung erhält der Nutzer das
Zugangspasswort per Post/Email zusammen mit der Rechnung.
In diesem Falle kommt der Vertragsschluss entweder durch Bezahlung
des Rechnungsbetrages oder durch die erstmalige Nutzung des
Passworts zustande. Der Rechnungsbetrag ist sofort nach Erhalt
der Rechnung fällig und ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen
zu zahlen. Bei Nichtzahlung der Vergütung behält
sich dem GPJ Verlag die Sperrung des Zugangs bis zur vollständigen
Bezahlung der Vergütung vor.
3.
Leistungen des GPJ Verlag
Innerhalb des Vertragszeitraums kann der Nutzer beliebig oft
und beliebig lange auf die Datenbank zugreifen. Der GPJ Verlag
verpflichtet sich, die Datenbank zu 97,5 % im Jahresmittel
verfügbar zu halten. Für Störungen an Leitungen
und Diensten, die außerhalb des Einflussbereichs des
GPJ Verlages oder seiner Vertragspartner liegen, kann keine
Verantwortung übernommen werden. Im Zweifelsfall verlängert
sich die Vertragsdauer um den Zeitraum, in dem die Leistungen
der Online-Datenbank des GPJ Verlages dem Nutzer nicht zur
Verfügung standen. Eine monetäre Entschädigung
erfolgt nicht.
4.
Urheberrechte
Die Online-Datenbank des GPJ Verlages sowie deren Inhalte
sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet
sich, die Datenbank nur zum betriebs- oder amtsinternen Gebrauch
zu nutzen. Alle weitergehenden Nutzungshandlungen werden ausgeschlossen.
Insbesondere jede Verwertung oder Vervielfältigung in
Teilen oder als Ganzes bedürfen der schriftlichen Zustimmung
des GPJ Verlages. Der GPJ Verlag ist berechtigt, Nutzer von
der Nutzung der Datenbank auszuschließen, wenn der Verdacht
besteht, dass diese missbräuchlich genutzt wird. Eine
Minderung des vertraglichen Vergütungsanspruchs ist hierbei
ausgeschlossen.
5.
Vertragslaufzeit, Kündigung
Der Vertrag wird für die Dauer von einem Jahr geschlossen.
Automatische Verlängerungen erfolgen nur entgeltlich
und auf ausdrückliche Kundenbestellung und verlängern
sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern keine Kündigung
vor Ablauf eines Jahres erfolgt. Beiden Vertragspartnern steht
das Recht zu, den Datenbanknutzungsvertrag wegen eines wichtigen
Grundes außerordentlich fristlos zu kündigen. Ein
wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der beiden
Vertragsparteien gegen die ihr obliegenden vertraglichen Pflichten
verstößt und eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses
deshalb unzumutbar ist. Bei einer außerordentlichen
Kündigung, die nicht durch dem GPJ Verlag verschuldet
ist, erfolgt dem Nutzer gegenüber keine monetäre
Entschädigung oder Rückzahlung eines (Teil-)betrags
der Vergütung wegen der Verkürzung des Nutzungszeitraums.
6. Haftung und Schadenersatz
Die eingestellten Daten werden durch dem GPJ Verlag sorgfältig
recherchiert und geprüft, jedoch können Irrtümer
und Übertragungsfehler nicht vollständig ausgeschlossen
werden. Insbesondere die Verfügbarkeit der Produkte in
der vorgestellten Form und die Übereinstimmung mit den
genannten Eigenschaften werden durch dem GPJ Verlag nicht
garantiert. Der GPJ Verlag haftet nicht für fehlerhafte
Angaben. Eine Haftung des GPJ Verlages für finanzielle
Verluste oder Einbußen an Umsatz oder Gewinn des Nutzers,
direkt oder indirekt, die durch die Nutzung oder Nichtbenutzung
der in der Datenbank gespeicherten Angaben entstanden sind,
ist ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss gilt nicht für
Vorsatz und der grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung
von Leben, Gesundheit oder Körper sowie bei Verletzung
des Produkthaftungsgesetzes.
7.
Datenschutz
Im Rahmen der vertraglichen Leistungserbringung werden personenbezogene
Daten des Nutzers erhoben, gespeichert, verarbeitet und genutzt.
Die Daten werden ausschließlich zur Erbringung der auf
der Webseite "www.gpjverlag.com" angebotenen Leistungen,
namentlich der Abwicklung des Datenbanknutzungsvertrages,
und für die Kontakt/ Feedback-Möglichkeit erhoben.
Die Daten werden auf den EDV-Systemen des GPJ Verlag gespeichert
und genutzt. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht. Die
Einwilligung in die Datennutzung kann jederzeit mit Wirkung
für die Zukunft per E-Mail an service@gpjverlag.com widerrufen
werden. Daraufhin werden sämtliche Daten des Nutzers
gelöscht, soweit sie nicht zur Abwicklung eines Vertragsverhältnises
benötigt werden. Der GPJ Verlag wird dem Nutzer auf Verlangen
jederzeit über seine gespeicherten Datenbestand vollständig
und unentgeltlich Auskunft erteilen.
8.
Pflichten des Nutzers
Der Nutzer verpflichtet sich, die ihm überlassenen Zugangsdaten
(Login und Passwort) nicht an Dritte weiterzugeben und Maßnahmen
zu treffen, die eine direkte oder indirekte Nutzung durch
Dritte ausschließen.Der Nutzer haftet für jeden
Missbrauch seines Passworts, sofern er den Missbrauch zu vertreten
hat. In diesem Fall ist der GPJ Verlag zur außerordentlichen
fristlosen Kündigung berechtigt. Der Nutzer ist für
die Anschaffung und Einrichtung der technischen Voraussetzungen
für seine Zugriffs- und Übertragungsmöglichkeiten
selbst verantwortlich.
9.
Schlussbestimmungen
Bei Streitigkeiten zwischen dem Nutzer und dem GPJ Verlag
findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss
aller materiellen und prozessualen Rechtsnormen einer anderen
Rechtsordnung und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen zu diesem
Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Auch die Aufhebung des Schriftformerfordernisses bedarf zu
ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Erfüllungsort und
Gerichtsstand für Streitigkeiten aus oder in Zusammenhang
mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, für
beide Seiten Darmstadt.
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